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   BSG, 14.09.2016 - B 14 AS 279/15 B   

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https://dejure.org/2016,49279
BSG, 14.09.2016 - B 14 AS 279/15 B (https://dejure.org/2016,49279)
BSG, Entscheidung vom 14.09.2016 - B 14 AS 279/15 B (https://dejure.org/2016,49279)
BSG, Entscheidung vom 14. September 2016 - B 14 AS 279/15 B (https://dejure.org/2016,49279)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 12.12.2003 - B 13 RJ 179/03 B

    Bezeichnung eines Verfahrensfehlers im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus BSG, 14.09.2016 - B 14 AS 279/15 B
    Auch wenn von dem im Termin vor dem LSG nicht rechtskundig vertretenen Kläger kein ordnungsgemäßer Beweisantrag im Sinne der ZPO im Verfahren vor dem LSG zu verlangen ist (vgl BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 1 RdNr 5), so hätte im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde ein solcher im damaligen Verfahren sinngemäß gestellter Antrag von seinem Prozessbevollmächtigten formuliert werden müssen, damit klar wird, wieso das LSG sich zu einer weiteren Sachaufklärung hätte gedrängt sehen müssen (vgl BSG SozR 4-1500 § 160a Nr. 3 RdNr 5).
  • BSG, 18.09.2003 - B 9 SB 11/03 B

    Würdigung von Beweisanträgen im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus BSG, 14.09.2016 - B 14 AS 279/15 B
    Auch wenn von dem im Termin vor dem LSG nicht rechtskundig vertretenen Kläger kein ordnungsgemäßer Beweisantrag im Sinne der ZPO im Verfahren vor dem LSG zu verlangen ist (vgl BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 1 RdNr 5), so hätte im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde ein solcher im damaligen Verfahren sinngemäß gestellter Antrag von seinem Prozessbevollmächtigten formuliert werden müssen, damit klar wird, wieso das LSG sich zu einer weiteren Sachaufklärung hätte gedrängt sehen müssen (vgl BSG SozR 4-1500 § 160a Nr. 3 RdNr 5).
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